Hohe Corona-Zahlen: Stadt prüft verschärfte Maßnahmen

Quelle: PM Stadt Gladbeck (01.10.2020)

Die Entwicklung der Corona-Infektionszahlen beschäftigt den städtischen Krisenstab unter Leitung von Bürgermeister Ulrich Roland derzeit sehr: Mit über 70 aktiven Infektionen wurde in dieser Woche der Höchststand seit Beginn der Pandemie erreicht.

Der Gladbecker 7-Tages-Inzidenzwert bezogen auf 100.000 Einwohner überschritt den kritischen Grenzwert von 50 deutlich. Bereits ab einem Inzidenzwert von 35 sieht die Corona-Schutzverordnung des Landes eigentlich verschärfte Maßnahmen vor.

„Wären wir eine kreisfreie Stadt, dürften, ja müssten wir sogar handeln, um die Menschen zu schützen. Dafür fehlt uns aber leider die Rechtsgrundlage“, bedauert Bürgermeister Ulrich Roland die Situation.

Denn: Auch wenn die Stadt eher in die Emscher-Lippe-Region eingebettet ist, sind Gladbeck als kreisangehöriger Stadt die Hände gebunden. Für strengere Regeln fehlt die rechtliche Grundlage. Denn diese sieht strengere Maßnahmen nur für kreisfreie Städte oder Kreise vor. Der Inzidenzwert des Kreises Recklinghausen liegt jedoch mit 147 Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen umgerechnet auf die über 600.000 Einwohner lediglich bei rund 25, so dass auch der Kreis keine weitergehenden Maßnahmen anordnen kann. 

Vor dem Hintergrund dieser Problematik steht die Stadt Gladbeck in täglichem Austausch mit dem Kreis Recklinghausen, der sich wiederum bereits an die Bezirksregierung Münster gewendet hat, um Kontakt zum zuständigen Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) aufzunehmen. Denn um weitergehende allgemeine Maßnahmen in Gladbeck über eine Allgemeinverfügung anordnen zu können, ist eine Änderung der Rechtslage notwendig, die auch den kreisangehörigen Städten einen Handlungsspielraum eröffnet.

Zudem gibt es in Gladbeck kein Ausbruchsgeschehen, das auf ein zentrales Ereignis oder eine einzelne Veranstaltung zurückzuführen ist, sondern viele kleine Infektionen, die quer durch die Stadt und die Bevölkerung verteilt sind.

Deshalb setzt Bürgermeister Ulrich Roland bis zu einer Klärung auf die Eigenverantwortung der Gladbeckerinnen und Gladbecker: „Die Einhaltung der Hygieneregeln ist weiterhin der beste Schutz: Nur wenn alle diszipliniert mitmachen, Abstand halten, Maske tragen und auf größere Feiern verzichten, können wir einen weiteren Anstieg der Infektionen verhindern.“

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